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Demokratie und linke Bewegungen (Frankfurt)

Podiumsdiskussion mit
Stephan Lindner (attac)
Margit Rodrian-Pfennig (Uni Frankfurt)
David Salomon (Uni Siegen)

Beschreibung: Von der Finanzkrise und den Bankenrettungsschirmen zur Staatsverschuldungskrise; vom „arabischen Frühling” zu Occupy Wall Street; vom Kampf um eine progressive Europa-Politik zu den Wahlen in Griechenland und Ägypten, die doch so viel versprachen und so wenig veränderten – überall verspürt man die Notwendigkeit, über reinen „Protest“ hinauszugehen. Die Frage nach einer politischen Revolution drängt sich wieder auf. Gleichzeitig scheint das Volk – der Demos – in Anbetracht seiner politischen Machtlosigkeit resigniert zu haben, auch wenn es zur selben Zeit gegen die Korruption der Politik aufbegehrt. Während also gegenwärtig Rufe nach einer Demokratisierung des Demos laut werden, könnte dies jedoch lediglich ein Zeichen sozialer und politischer Regression sein. Dieses Problem gilt es zu erkennen und zu reflektieren.

Forderungen nach einer Demokratie „von unten“ verhallen oft im Nichts oder werden „von oben“ herab getätigt. Weder behielten die sogenannten 99% einen organisierten Charakter, noch drückten sie sich auf eine kohärente Weise in vergangenen Wahlen aus. Statt dessen teilten sie sich, wie so oft, in vielerlei Splittergruppen auf, manche davon durchaus reaktionären Typs. Demokratie verbleibt darum ein schleierhaftes Konzept: Sie nimmt nie eine ganzheitliche Form ein. Und die Menschen im Kapitalismus rufen dann abwechselnd nach „mehr“ und nach „echter“ Demokratie. Doch die Demokratie kann sein wie Janus: Mal mag sie sich durch progressive und emanzipatorische Forderungen auszeichnen – um am Ende besiegt zu werden mit der Wahl des nächsten „Bonaparte“.
Woher rührt der Ruf nach mehr Demokratie in unserer Gegenwart? Wie sieht der Einsatz der Linken für die Ermächtigung der Massen aus? Wie sieht die Zukunft „demokratischer“ Revolutionen aus, besonders im Verständnis der gegenwärtigen Linken?
In Kooperation mit dem AStA der Goethe Uni.

In Kooperation mit dem AStA der Goethe Uni.

Die Podiumsdiskussion fand statt am 06.12.2012